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Pflegereform 2012 - Pflege-Riester beschlossen

26.11.2011 12:47

Pflegereform 2012 - wo die Reise für Pflege-Riester & Co hingeht

Pflegereform 2012 - Pflege-Riester
Pflege-Riester & Co - wo geht die Reise hin?

Die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung waren ein großes Thema im Wahlkampf von Union und FDP. Noch Anfang des Jahres 2011 gab man kämpferische Parolen aus und kündigte große Reformbereitschaft im Bereich der Pflegeversicherung an.

Leider forderte die Koalition ihre Opfer und herausgekommen ist statt der angepriesenen großen Pflegereform nur ein kleiner Kompromiss, der den vorherigen Ankündigungen um die Pflegereform nicht ausreichend Rechnung trägt. Ursprünglich sah der Plan vor, den Pflegebegriff neu zu definieren und dem Thema Demenz mehr Aufmerksamkeit zu widmen, auch über eine verpflichtende Pflegezusatzversicherung für alle wurde nachgedacht.

Die Überarbeitung des Pflegebegriffs und der Besserstellung von Demenzkranken ist zurückgestellt. Erst sollen die Beiträge in der gesetzlichen Pflegeversicherung um 0,1% auf dann 2,05 Prozent des Bruttoeinkommens zum 1.1.2013 erhöht werden (Kinderlose zahlen dann 2,3%). Erst im weiteren Verlauf soll genauer festgelegt werden, wie die dadurch zu erwartenden Mehreinnahmen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro konkret verwendet werden. Die genaue Ausgestaltung der Mittelverwendung zur Verbesserung der Situation von Demenzkranken soll vom Regierungsbeirat erarbeitet werden.

Auch das Thema einer verpflichtenden Zusatzversicherung für alle Pflegeversicherten ist nun wohl endgültig vom Tisch. Nach längerem Rangeln musste die FDP von diesem Vorhaben abrücken und man einigte sich in der Koalition auf eine Art Pflege-Riester, d.h. eine steuerlich geförderte Variante der freiwilligen privaten Pflegevorsorge.
Auch hier sind bislang noch keine konkreten Details bekannt geworden.

Während die Bundesregierung durchaus zufrieden mit ihren Reformbemühungen scheint ("Das ist der Pflege-Bahr" lt. Generalsekretär Christian Lindner der FDP), äußerten sich die Oppositionsparteien durchweg enttäuscht über die
nur sehr geringe Reformbereitschaft der Bundesregierung. Die SPD sprach in Person von Fraktionsvize Elke Ferner von einem "peinlichen Pflegereförmchen". Auch Pflegeexpertin Elisabeth Scharfenberg von den Grünen kritisierte, dass die Koalition die wirkliche Pflegereform vertagt und der nächsten Bundesregierung aufgebürdet hat.

Bildquelle: © Gerd Altmann / PIXELIO

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